Protokoll der Berliner LandesAstenKonferenz
vom 09.07.2019 um 13h00 im AStA TU Berlin
Nächstes Plenum am 18.September 2019
Anwesend: TU, FU, GS, UdK
1. Termine in den Semesterferien:
- parlamentarische Arbeit beginnt Anfang August wieder, Semesterferien beginnen Mitte Juli
- Beschluss: nur themengebundene Treffen wenn es einen Anlass gibt (zB BerlHG, HGZ-Anhörung)
- nächstes Plenum: 18. September um 13h00
- in der Sommerpause nur Treffen zum BerlHG
2. Verwaltungsvereinbarung & Vertragsverlängerung (intern)
3. Berichte
- GS: grad viel zu tun mit AG Wohnen
- AStA FU:
- AStA wird stellvertretend für StuPa verklagt aufgrund von Stupa-Grundordnung die besagt, dass Anträge in gendergerechter Sprache eingereicht werden müssen; aktuell unklar was da passiert, Klage evtl nicht gültig
- weiter im Gespräch mit dem Präsidium über Beitragserhöhung
- AStA Udk:
- auch Probleme mit den Rundmails durch das Präsidium, da in letzter Zeit oft nicht weiter geleitet werden (Zensur)
- Deutschkurse sind überteuert (~700€), aber auch Voraussetzung dafür das Int. Studierende an der UdK bleiben können
- Präsi-Wahlen stehen an
- BerlHG:
- Treffen Ende Juli zu: Positionen in die Öffentlichkeit bringen, allgemeiner Umgang mit BerlHG-Umsetzung, PK als Möglichkeit
4. StudWERK Finanzierungslücke
- Leitung beantragt Sparmaßnahmen durchzusetzen (Schließung von Einrichtung, Reduktion von Beratungs- und Betreuungsangeboten)
- Kontakt zu den stud. Mitgliedern im VWR herstellen
- Öffentlichkeit über Twitter
- Deadline zur Haushalts-Feststellung herausfinden
- später Stellungnahme veröffentlichen
5. Digitale Wahlen als LAK Forderung?
- auf dem letzten Plenum wurde viel über Sicherheit & Datenschutz geredet
- bisher keine Kritik/ Rückmeldung über Datenschutz aus den einzelnen ASten
- wird unter „Sonstiges“ mit in unsere Forderungen aufgenommen
6. Sonstiges
- Exzellenzveranstaltung am 18.Juli
- Stattfinden der Veranstaltungen an HoPo-Aktive Menschen und Gruppen weiterleiten