LandesAstenKonferenz Berlin Die LAK Berlin ist der Zusammenschluss der Verfassten Studierendenschaften in Berlin.

Pressespiegel - Stand 16.11.2017

(02.11.-16.11.2017)

Fett gedruckt sind Artikel, zu denen Mitglieder der Berliner ASten befragt worden sind.

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Zivilklausel


Sonstiges

Bericht: "Der Kampf um die Wohnung war psychisch extrem belastend und oftmals der Grund, weshalb ich den Seminaren fernblieb."

Eingesendet von Josefin, ASH-Studentin.

Ich bin Josefin, 27 Jahre alt, staatlich anerkannte Erzieherin und Studentin. 2015 zog ich gut ausgebildet von Dresden nach Berlin und war glücklich darüber, genau den Arbeitsplatz zu bekommen, den es in Dresden nicht gab. Eine eigene Wohnung, so musste ich schnell feststellen, konnte ich mir von meinem ersten Gehalt jedoch nicht leisten, da Erzieher*innen nicht ausreichend bezahlt werden. Also komprimierte ich meine damalige 2-Raum Wohnung auf ein WG Zimmer, obwohl ich so eigentlich nicht mehr leben wollte, da ich wilde WG-Zeiten längst hinter mir gelassen hatte. Die Aussicht auf meine eigenen vier Wände schwand dahin und frustrierte mich zunehmend. Somit entschied ich mich dann doch für ein Studium, um später ein besseres Einkommen zu haben, wovon ich u.a. auch selbstbestimmt wohnen kann.

Heute studiere ich im 3. Semester an der Alice Salomon Hochschule und bereue den Schritt keinesfalls, obwohl ich nun noch weniger Geld zur Verfügung habe, als zuvor. BAföG bekomme ich nicht aufgrund meiner Vorausbildung und falle somit durch ein gesetzliches Raster. Meine Eltern können mich nicht unterstützen, aber mit diversen Jobs und einem Studienkredit komme ich über die Runden. In meiner WG habe ich mich mittlerweile auch gut eingelebt, allerdings müssen wir im März 2018 die Wohnung räumen. Die Eigentümer des Hauses haben Eigenbedarf angemeldet und diesen gerichtlich durchgesetzt. Real betrachtet heißt das, man tauscht uns gegen zahlkräftigere Mieter*innen aus, denn unser Kiez erfreut sich steigender Beliebtheit und Wohnraum ist hier Mangelware. Wo hohe Nachfrage besteht, kann man deutlich mehr Gewinn erzielen - dabei standen wir Altmieter *innen im Weg. Der Kampf um die Wohnung war psychisch extrem belastend und oftmals der Grund, weshalb ich den Seminaren fernblieb. Trotzdem habe ich die ersten Semester sehr gut abgeschlossen, worauf ich wirklich stolz bin.

Allmählich naht der Umzug mit großen Schritten, eine neue Wohnung habe ich noch nicht in Aussicht. Notfalls kann ich bei Freunden unterkommen. Der WBS lässt lang auf sich warten und fraglich ist sowieso, ob sich damit die Chancen auf eine bezahlbare Wohnung erhöhen. Bezirke, die als neue Wohnumgebung in Frage kämen, sind total dicht und maßlos überteuert. Wahrscheinlich muss ich weiter wegziehen und lange Fahrtwege zu Freunden, Ehrenamt, Hobbys und Uni in Kauf nehmen. Es ärgert mich, dass keine bezahlbaren Wohnungen gebaut werden und Menschen mit geringem Einkommen mehr und mehr aus ihrem Sozialen Umfeld gedrängt werden, indem sie ihren Kiez verlassen müssen. Faktisch besteht kaum noch Wahlrecht, in welchen Bezirk man ziehen möchte, muss viel mehr nehmen was man kriegen kann. Durch mein Engagement in einer politischen Gruppe, die von Zwangsräumung Bedrohte unterstützt, kenne ich viele solcher Schicksalsfälle. Es fällt mir schwer zu verstehen, warum die Politik den Investor*innen und Eigentümer *innen freie Hand lässt, den Wohnungsmarkt nach ihrem Gusto zu gestalten. Zudem ist die Rechtssprechung über Jahre hinweg immer mieter *innenunfreundlicher geworden und lässt krude Praktiken zu, um Menschen zu verdrängen. Die Tatsache, dass studentische Notunterkünfte gefordert werden müssen, finde ich wirklich erschreckend. Wohnraum ist eines der wichtigsten Grundbedürfnisse eines jeden Menschen und sollte keine Ware sein! Die Politik muss endlich aus der Schockstarre erwachen und handeln. Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum auch für all jene, die studieren oder in Ausbildung sind, die von Transferleistungen leben, ein knappes Einkommen haben und sich mit prekärer Beschäftigung über Wasser halten.

Pressemitteilung: Kritik an Anwendung der Erprobungsklausel durch HU-Präsidium (AS-Sitzung 14.11.17)

Die Berliner LandesAstenKonferenz (LAK) verurteilt die Initiative des Präsidiums der Humboldt-Universität, die Beschäftigung von Studierenden für nicht-wissenschaftliche Tätigkeiten nachträglich zu legalisieren, indem von §121 BerlHG¹ durch Anwendung der Erprobungsklausel (§7a BerlHG²) HU-intern abgewichen werden soll. Die LAK Berlin fordert die HU-Leitung auf, ihren Beschlussantrag bei der AS-Sitzung am 14. November 2017 zurückzuziehen. Darüber hinaus fordert die LAK Berlin die rot-rot-grüne Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus zur Abschaffung der Erprobungsklausel sowie zu einer endgültigen Abkehr vom Modell der „unternehmerischen Hochschule“ auf.

Die Präsidentin der HU Berlin, Sabine Kunst, hat für die Sitzung des Akademischen Senats am 14. November 2017 eine Beschlussvorlage³ eingereicht, die der HU ermöglichen soll, Studentische Hilfskräfte auch in nicht-wissenschaftlichen Bereichen wie „Bibliothek, Computer- und Medienzentrum, technischem Betriebsdienst und Verwaltung“ einzusetzen. Diese nicht-wissenschaftlichen Tätigkeiten sind gemäß §121 BerlHG ausgeschlossen. Durch die Erprobungsklausel sollen sie jedoch nachträglich in die Teilgrundordnung der HU aufgenommen werden. Auf diese Weise will die HU vom Berliner Hochschulgesetz abweichen. Notwendig für eine solche Abweichung sind eine Stellungnahme des Akademischen Senats sowie die Zustimmung des Kuratoriums und der zuständigen Senatsverwaltung für Wissenschaft und Forschung.

Jan-Martin Zimmermann (Referat für Öffentlichkeitsarbeit, RefRat HU) dazu: „Mit der Einstellung von Studentischen Hilfskräften im nicht-wissenschaftlichen Bereicht findet eine Flexibilisierung der Personalpolitik durch befristete SHK-Verträge und abgabenfreie 450€-Verträge im Verwaltungsbereich statt - eine Strategie, die ich sonst vor allem aus Leiharbeitsunternehmen kenne. Nun versucht die Leitung der HU durch Anwendung der Erprobungsklausel eine bereits jahrelang bestehende illegale Praxis im Nachhinein zu legalisieren. Mit dem Versuch der nachträglichen Legalisierung gesteht sie die bisherige Unrechtmäßigkeit nicht bloß ihrer eigenen Beschäftigungspraxis, sondern auch anderer Berliner Hochschulen ein! Insgesamt ein politisch nicht akzeptables Vorgehen, auch gegenüber den eigenen Verwaltungsangestellten. Selbst Wissenschaftssenator Müller sieht das so - das zeugt von großer Inkompetenz des HU-Präsidiums und seiner Justiziare.“

Abweichungen vom Berliner Hochschulgesetz für Berliner Hochschulen werden durch die Erprobungsklausel (§ 7a BerlHG) ermöglicht. Diese können durch oben beschriebenes Verfahren Abweichungen beschließen, solange diese „dem Ziel der Vereinfachung von Entscheidungsprozessen und Verbesserung der Wirtschaftlichkeit, insbesondere der Erzielung eigener Einnahmen der Hochschule, dienen.“ Beschlossene Abweichungen werden in den eigens dafür geschaffenen Grundordnungen der Hochschulen festgehalten. Die Erprobungsklausel wurde bereits 1999 auf vier Jahre begrenzt eingeführt, „um neue Modelle der Leitung, Organisation und Finanzierung zu erproben.“ 2003 wurde der § 137a ins BerlHG eingeführt, der die Erprobung bis 2007 verlängerte. 2007 wurde schlichtweg die Befristung aus dem Paragraphen gestrichten. Seitdem erklärt § 137a BerlHG⁴ die „Erprobung“ zum unbefristeten Ausnahmezustand.

Annika Dierks (Referat für Lehre und Studium, AStA FU) kommentiert die Anwendung an der FU: „Am intensivsten wurde die Erprobungsklausel an der FU genutzt, wo die Anwendung zu einer gezielten Machtkonzentration bei Präsidium und Dekanaten sowie zahlreichen Demokratiedefiziten geführt hat. So sitzen im Akademischen Senat der FU jetzt beispielsweise Arbeitnehmer*innen ihrer direkten Arbeitgeberin, dem Präsidium, gegenüber. Auch entscheidet das Präsidium über die Haushaltsverteilung an die Fachbereiche, wodurch selbst Profs mittels Hinterzimmergesprächen zwischen Präsidium und Dekanat vor jeglicher Präsidiumskritik zurückschrecken. ‚Vereinfachung von Entscheidungsprozessen‘ bedeutet an der FU leider: Autokratisierung der Hochschule.“

Robert Jung (Referat für Hochschulpolitik, AStA FU) fügt hinzu: „Mal ganz davon abgesehen, dass der Akademische Senat eh kaum noch entscheidet, sondern viel eher zu einer Feedbackrunde für Pläne und Konzepte des Präsidiums verkommen ist. Wichtige Angelegenheiten wie Personalentwicklung oder Hochschulverträge werden bloß noch als ‚Besprechungspunkte‘ auf der Tagesordnung aufgeführt, während die einzigen Beschlusspunkte die Benennung von Vertreter*innen in weitere Kommissionen und Gremien sind. Selbst repräsentative Pseudodemokratie sieht anders aus!“

Die Berliner LandesAstenKonferenz fordert daher die Abschaffung der Erprobungsklausel und die endgültige Abkehr vom Modell der „unternehmerischen Hochschule“, welches u.a. privatwirtschaftliche Unternehmensstrukturen wie ein zentral-autoritäres Management und interne sowie externe Wettbewerbsmechanismen zur Effizienzsteigerung des Wissenschaftsbetriebs für die Hochschule als öffentliches Gemeinwesen vorsieht.5 Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hat sich jedoch bisher im Sinne einer zentralistischen Hochschulstruktur positioniert, wenn sie in ihrem Koalitionsvertrag schreibt: „Die Hochschulleitungen sowie die Funktion der Kanzlerin/des Kanzlers sind zentral für das Management der Hochschulen.“⁶

Malte Arms (Referat für Hochschulpolitik, AStA Beuth) dazu: „Laut Tobias Schulze, wissenschaftspolitischer Sprecher der Linken im Abgeordnetenhaus, wird es eine BerlHG-Novelle geben, die ohne Erprobungsklausel in dieser Form auskommen wird.⁷ Das begrüßen wir. Ein neues Hochschulgesetz muss aber auch in die richtige Richtung gehen und nicht unternehmerische Strukturen wie die an der FU auch noch gesetzlich festschreiben. Es braucht eine explizite und kritische Auseinandersetzung mit den Veränderungen und Auswirkungen der Erprobungsklausel – damit wir der Neoliberalisierung des Hochschulwesens in Berlin etwas entgegenhalten können. Ohne eine entsprechende Evaluation der Erprobungsklausel darf keine Abweichung vom BerlHG unhinterfragt implementiert werden!“

Am 25. September 2017 hat sich die sog. AG Demokratische Hochschule der Senatsverwaltung für Wissenschaft und Forschung konstituiert, bei der auch die LAK für die Studierendenschaften vertreten ist. Über ein Jahr hinweg soll die AG mindestens fünfmal zusammenkommen und einen Bericht zur Berücksichtigung in einem nicht näher definierten parlamentarischen Verfahren verfassen. Bisher sind die Sitzungen nicht öffentlich. Diese AG könnte ein Ansatzpunkt sein, die Ergebnisse der Erprobungsklausel auszuwerten, um den dauerhaften Ausnahmezustand an Berliner Hochschulen zu beenden.


¹ § 121 BerlHG: http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=HSchulG+BE+%C2%A7+121&psml=bsbeprod.psml&max=true

² § 7a BerlHG: http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=HSchulG+BE+%C2%A7+7a&psml=bsbeprod.psml&max=true

³ Beschlussvorlage des Präsidiums für den AS HU zur Abweichung von §121 BerlHG gem. §7a BerlHG: https://vertretungen.hu-berlin.de/de/prstudb/aktuelles/mitteilungen/berliner-hochschulgesetz/stellungnahme-zum-hochschulskandal

⁴ § 137a BerlHG: http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=HSchulG+BE+%C2%A7+137a&psml=bsbeprod.psml&max=true

⁵ Weiterführende Literatur: Bodo Zeuner (2007): Die Freie Universität vor dem Börsengang? – Bemerkungen zur Ökonomisierung der Wissenschaft. http://www.nachdenkseiten.de/?p=2497

⁶ Vgl. Berliner Koalitionsvereinbarung 2016-2021, S. 86 unten: https://www.berlin.de/rbmskzl/regierender-buergermeister/senat/koalitionsvereinbarung/

https://twitter.com/Tobias_Schulze/status/928943318511312896

Bericht: "Ich kam mir vor wie in einer schlechten Castingshow – es war die Rede von Favoritenlisten, Pluspunkten und Finale."

Eingesendet von Katharina, FU-Studentin.

Am 21.09. fand ich endlich die langersehnte Zusage für den Master an der FU in meinem Briefkasten. Die Freude darüber war groß – wurde jedoch schnell von einem großen Problem überschattet: Der Wohnungssuche. Durch die Kurzfristigkeit der Zusage - kein Nachrückverfahren, sondern der von der FU als regulär angegebene Rückmeldezeitraum – war es mir kaum möglich, im Vorfeld nach einer Bleibe zu suchen. Mir war klar, dass die Suche nicht einfach werden würde und der Oktober sicherlich der ungünstigste Zeitpunkt ist, jedoch hatte ich keine Wahl, da mein vorheriger Studienort über 300 km von Berlin entfernt ist. Also begann eine tägliche Routine: WG-gesucht.de konsultieren, Facebook-Gesuche veröffentlichen und alle neuen Bekanntschaften an der Uni zunächst zu fragen, ob sie vielleicht jemanden kennt, der jemanden kennt, der jemanden kennt… Bei vielen sieht die Situation jedoch ähnlich aus. Ich habe noch Glück im Unglück, da ich zunächst im WG Zimmer meines Freundes unterkommen konnte; andere sind jedoch gezwungen, horrende Summen für Hostels oder Zwischenmieten auszugeben.

Dennoch ist dies natürlich keine Dauerlösung: 14 Quadratmeter für zwei Personen ist schlicht zu wenig, ganz abgesehen davon, dass ich von dem Hauptmieter zwar geduldet werde, jedoch natürlich erwartet wird, dass ich zeitnah eine eigene Unterkunft finde. Nahezu mein ganzer Besitz befindet sich in Kartons einige hundert Kilometer entfernt, ich habe keinen eigenen Schreibtisch und habe das Gefühl, ständig irgendjemanden auf die Nerven zu gehen und nur geduldet zu werden – keine optimalen Startbedingungen für ein erfolgreiches Studium.

Inzwischen habe ich aufgehört zu zählen, wie viele WG-Anfragen ich geschrieben habe, es dürften wohl an die 100 sein. In vielleicht zehn Prozent der Fälle erhalte ich Antworten, wenn auch zum Teil recht unerfreuliche: Da ist die Miete plötzlich doch höher, der Zeitraum befristet oder die Mitbewohnner_innen plötzlich nicht mehr Mitte 20, sondern Mitte 50. Hinzu kommen einige dubiose Angebote, deren Intention sich eindeutig auf den zweiten Teil eines Wohnverhältnisses bezieht.

Um die Chancen zu erhöhen, fahre ich mehrgleisig und schaue parallel in zwei Konstellationen mit Mitstreiterinnen nach einer Wohnung zwecks einer WG-Neugründung und einer gemeinsamen Wohnung zusammen mit meinem Freund. Auch hier ist die Erfolgsquote bisher mehr als gering: Wohngemeinschaften werden häufig schon in der Beschreibung kategorisch ausgeschlossen, eigene Einkünfte in Höhe der dreifachen Monatsmiete gefordert oder Bürgschaften prinzipiell abgelehnt. Immerhin habe ich das Glück, überhaupt über eine zu verfügen. Hier zeigt sich wieder einmal die starke Abhängigkeit von den Eltern – wer schlechter verdienende hat, wird systematisch benachteiligt. Dies ist auch auf die Mietpreise bezogen: Meine Schmerzgrenze für die monatliche Miete liegt bei 400 Euro – viel Geld für ein Zimmer und anteilige Gemeinschaftsräume, oft jedoch nicht einmal für 10 Quadratmeter genug. Ich selbst erhalte zwar kein Bafög, sondern Unterhalt von meinen Eltern und arbeite neben dem Studium, jedoch sei an dieser Stelle angemerkt, dass die dabei veranschlagte Pauschale von 250 Euro schlicht unrealistisch ist.

Auch Besichtigungen sind kein Spaß: Zunächst kommt der Terminvorschlag, den man sich gar nicht abzulehnen traut vor lauter Angst, dann gleich wieder ausgeladen zu werden. Hat man es dann geschafft, die Adresse zu finden und während des Gesprächs geradezu detektivisch darauf zu achten, ja nichts falsch zu machen, die Erwartungen zu erfassen und diesen ungefähr zu entsprechen, wartet man oft vergeblich auf eine Rückmeldung. Zwei Mal hatte ich das Gefühl, dass es wirklich gut gelaufen war – und hörte nie wieder etwas, nicht mal eine Absage. Ein anderes Mal wurde ich mit einer Rückmeldung immer wieder auf den darauffolgenden Tag vertröstet – nach dem fünften habe ich aufgehört zu fragen. Ein dritter schließlich inszenierte eine Spannung, bei der ich mir vorkam wie einer schlechten Castingshow – es war die Rede von Favoritenlisten, Pluspunkten und Finale.

So suche ich nun bereits seit fast einem Monat, täglich und gemischten Gefühlen. Ständig mit einer Hand am Smartphone, um ja keine wichtige Nachricht im entscheidenden Moment zu verpassen und immer wieder mit potentiellen schnellen Veränderungen konfrontiert, die sich dann wieder zerschlagen. Das macht das Ankommen schwer. Gern würde ich auch in einen Sportverein eintreten, da ich jedoch nicht weiß, in welchen Stadtteil ich letztlich lande, wäre das aktuell wenig sinnvoll. So suche ich weiter (was bleibt mir auch Anderes übrig) und hoffe, dass sich sowohl für mich persönlich als auch für die vielen anderen Studierenden bald etwas ändert und dieses Problem mehr politische Aufmerksamkeit findet.

LAK-Plenum am 9.November 2017

Die LandesAstenKonferenz Berlin trifft sich das nächste Mal am 09.November 2017 um 17:00h
Ort: Referatsraum AStA TU Berlin (Haus TK 2, Straße des 17. Juni 135, 10623 Berlin)

Das Plenum ist öffentlich.

  1. Berichte aus den ASten und der GS
    • Rechte Umtriebe auf dem Campus (ständiger TOP)
  2. AG Demokratische Hochschule
    • Bericht 1.Sitzung
    • Wie Weiter?
  3. Wohnraummangel Studierende
    • Wie lief es bisher?
    • Aufruf zu persönlichen Berichten
    • Wie weiter? Pressearbeit? AS-Anfragen?
  4. Gemeinsame Weihnachtsfeier
    • Termine, Orte, Organisation
  5. Klausurtagung // Vernetzung & Themensetzung
    • Zeitraum, Setting, Planung
    • vorläufiger Themencheck
  6. Presse Workshop
    • Zeitraum
    • FLTI*-Quote, Asten-Quote?
    • Finanzierung
  7. Termine:
    • 12./13./14. Nov – NGAWiss: Bundestreffen, Tagung, Aktion
    • Forum Wohnen 20.November
  8. Sonstiges
    • Masterplan Integration & Geflüchtete
    • Besetzung der Atteliergebäude der hbk in Braunschweig
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