Anwesend: BHT, TU, HU, FU, GS
1. Berichte aus den ASten und der GS
BHT:
- Namensumbenennung: Gab ein Symposium mit Präsidium und Profs, dort herrscht inzwischen recht klare Position zur Namensänderung – auch Presse steht dadurch dahinter (mit einzelnen Außnahmen wie BZ)
- Kritische Orientierungswochen (KOW) sollen im April organisiert: Vernetzung mit anderen ASten? keine KrOwO an FU/HU/TU
FU:
- Inivernetzung: gab seit Dezember Plenumsbesuche bei FSIn & Hochschulgruppen; letztes Treffen mit 30+ Personen → großer Erfolg!
- AStA-Nachwuchs: gibt viele Probleme, z.B. Fluktuation/Reproduktionen, Wissenstransfer, How-To-Hochschulpolitik
TU:
- TVL-SHK-Streit: neuer Kanzler dreht frei (wie an FU und HU): AStA-Arbeitsverträge werden von Personalstelle in Frage gestellt; geht dabei v.a. um Befristung nach Wissenschaftszeitvertrag
- ist bei der Systemakkreditierung durchgefallen → Verfahren ist ausgesetzt
HU:
- Präsidium sucht wieder Gespräche mit RefRat: Letzte Woche erstes Treffen seit September
- Lösungen in Aussicht: Namen werden Präsidium gegeben und nicht veröffentlicht (u.a. Referat für Hochschulpolitik muss nicht veröffentlicht werden!)
- Quotierung im Stupa
- Name des Unternehmens bzgl. Leiharbeit in den Bibliotheken darf „aus juristischen Gründen“
- Annäherungsversuche möglicherweise wegen anstehender Exzellenzbegehungen, danach vl wieder Rückfall in alte Manieren
- gab auch Rücktrittsforderung des Stupa ggü. Kunst & Kronthaler → Pressemitteilung wurde von niemanden aufgegriffen
- Rechte Umtriebe auf dem Campus: beim Stupa-Wahlkampf wurden zweifach Personen von der IYSSE beleidigt und körperlich angegangen (Campus Adlershof & Nord)
- „IYSSS“-Flyer sind aufgetaucht
- mehrfach Plakate abgerissen
- Personen wurde abfotografiert
- IYSSE-Fake-Flyer mit Aufruf zur Gewalt am SOWI-Insitut
Geschäftsstelle
- Stellenverlängerung muss durch LAK-Plenum bestätigt werden
- bei Neueinstellung: Stelle muss ausgeschrieben werden (GS kümmert sich) und eine Einstellungskommission muss konstituiert werden mit je 1 Referent*in pro beteiligtem AStA → Aufgabe der beteiligten ASten!
- Vorschläge für die Aktualisierung der Verwaltungsvereinbarung:
- rückwirkende Lohnangleichung auf TVStud3
- Ausweitung der Verwaltungsvereinbarung auf mehr Asten sowie Anpassung der Beiträge --> Benennung von je 1 deligierten Person für die Einstellungskommission bis zur nächsten LAK im März
2. Ausbau des Pressenetzwerks
- G. aktualisiert Hopo-Presseverteiler im März
- Pressenetzwerk muss sich nach und nach aufbauen, bei Anfragen von Journalist*innen am besten immer ihren Kontakt und Ressort/Themen notieren!
- RefRat hat einen eigenen Presseverteiler, der mit dem TU/LAK-Verteiler zusammengeführt werden könnte.
2. Berichte aus den Arbeitsgruppen¶
- BerlHG11-Blog gefunden mit verschiedenen Stellungnahmen, bspw. Gewerkschaften: http://universitas.blogsport.de/
- Auch LAK-Stellungnahme vorhanden: universitas.blogsport.de/images/Stellun...
- → Warum machen wir alles nicht ein bisschen einfacher und pöbliger?
- möglicherweise weil damals Schwarz-Rot regierte mit Hardcore-Zöllner als Wissenschaftssenator
- heute mit R2G realistische Chance zur Mitbestimmung möglich
- Vorschlag: Nur bei einzelnen, sehr konkreten Paragraphen, bspw. Anwesenheitslisten, Erprobungsklausel, neu zu schaffenden Paragraphen juristische Änderungsvorschläge – sonst lassen! •
- GS leitet LAK-Stellungnahme zum BerlHG11 an LuSt-Referat weiter zur Berücksichtigung
4.Treffen WissPol + SenWissForsch¶
- Terminfindung mit WissPols läuft
- Treffen mit StS Krach (SenWissForsch) am 22.2. um 14h30, Warschauer Straße
- Bisherige Themen: Studentischer Wohnraum, Stand der AG Demokratische Hochschule, Anpassungsbedarfe beim Berliner Hochschulgesetz ◦ Verhalten des HU-Präsidiums
- Wer Interesse hat, überlegt sich Themen und Position und kommt am 22.2. um 12h im RefRat zur Vorbesprechung!
Nächstes LAK-Plenum: 12. März 2019 um 13h im AStA TU