LandesAstenKonferenz Berlin Die LAK Berlin ist der Zusammenschluss der Berliner Studierendenschaften.

LAK-Plenum am 07.12.2016

Liebe ASten, liebe Interessierte,

die LandesAstenKonferenz Berlin trifft sich das nächste Mal am 07.12.2016 um 16 Uhr im AStA TU (siehe https://asta.tu-berlin.de/kontakt).

Das Plenum ist öffentlich.

TOPs

  1. Berichte
    a. aus den Asten
    b. der Geschäftsstelle

  2. Geschäftsstelle: Verwaltungsvereinbarung & Einstellungskommission

  3. VG Wort

  4. neuer Berliner Senat

  5. rechte Umtriebe auf dem Campus & Decolonize FU

  6. Verschiedenes

Pressespiegel - Stand 30.11.2016

Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün in Berlin

private Hochschulen

Antisemitismus-Vorwürfe gegen die HAWK Hildesheim

VG Wort & Urheberrecht

Anti-G20-Konferenz des AStA der HAW Hamburg

Studiengebühren

Teilzeitstudium

Berliner Landeshaushalt 2016

Wohnungsnot, hohe Mieten & Verdrängung

Wissenschaftsfeindlichkeit & Wissenschaftskritik

Innovationslabor von Volkswagen in Berlin

Berliner Bauakademie

Google Start-up-Campus in Berlin

AfD an Hochschulen

Hochschulgewerkschaft unter_bau in Frankfurt/Main

Rankings

Politisches Engagement junger Menschen

Studierendenzahlen

Brandschutz

Hochschulzugang & Support für Geflüchtete

Anschlag an US-Universität

Senator*innen im Parlament?

Unisex-Toiletten an Hochschulen

Nachhaltigkeit

Digitalisierung

Barrierefreiheit & Inklusion

Der neue Koalitionsvertrag: Weiterhin keine demokratische Mitbestimmung, verfassungswidrig und trotzdem exzellent?

Kürzlich haben SPD, Linke und Grüne ihre gemeinsame Koalitionsvereinbarung vorgestellt. Leider finden sich nur wenige Punkte aus dem Forderungskatalog der Landes-ASten-Konferenz Berlin (LAK) an den Rot-Rot-Grünen Senat in dem Dokument wieder. Es ist zu hoffen, dass der Bereich Wissenschaft sich nicht als Prestige-Projekt des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller im Stillstand verliert. Mit Prestige-Projekten hat Berlin schon in der Vergangenheit keine guten Erfahrungen gemacht. Gefragt ist solides, aber dennoch mutiges und vorwärts gewandtes Handeln unter Einbeziehung sämtlicher Betroffener. Wir als LAK fordern zunächst vor allem in den Bereichen Demokratisierung der Hochschulen und Novellierung der Hochschulakkreditierung Bewegung. Darüber hinaus verlangen wir ein klares Bekenntnis gegen Ökonomisierung, Elitenförderung und Wettbewerbsfinanzierung vom neuen Senat.

Die vorliegende Koalitionsvereinbarung äußert sich nur sehr ausweichend zur demokratischen Mitbestimmung der verschiedenen an den Hochschulen vertretenen Statusgruppen. Die Koalition hat zwar angekündigt eine Kommission einzurichten, die genau über diesen Punkt diskutieren soll und zu der auch wir Studierenden eingeladen werden sollen, aber das klingt doch sehr nach dem alten Sprichwort "Wenn du nicht mehr weiterweißt, gründe einen Arbeitskreis".
Lion Laspe vom Hochschulpolitischen Referat des AStA TU Berlin meint dazu: „Von einer Regierung mit einem linken Anspruch hätten wir erwartet, dass sie auch schon in ihrer Koalitionsvereinbarung Vorschläge stehen, die die demokratische Partizipation ermöglichen. Die Probleme der akademischen Selbstverwaltung hinsichtlich demokratischer Partizipation sind eklatant und müssen nicht erst u.a. mit den Profiteur*innen des gegenwärtigen Systems besprochen werden.“

Des Weiteren bedauert die LAK, dass in der Koalitionsvereinbarung mit keinem Wort die dringend nötige Novellierung des Akkreditierungssystems der Hochschulen angekündigt wird. Anfang letzten Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht das jetzige System der Akkreditierung für nicht verfassungskonform erklärt. Aus diesem Grund müsste sich nun eigentlich in jedem Bundesland, auch in Berlin, etwas bewegen. Die letzte Regierung hat die Novellierung erfolgreich auf die nächste Legislaturperiode verschoben, und auch die neue Regierung scheint dieses Thema nicht auf ihrer Prioritätenliste zu haben. Dabei ist es ein unerträglicher Zustand, und ganz nebenbei widerspricht es der in Artikel 5 GG geregelten „Freiheit von Wissenschaft und Forschung“, dass private Akkreditierungsagenturen sich um die Anerkennung von Studiengängen kümmern - und zwar ohne Kontrolle und sehr intransparent. Die LAK hatte hierzu bereits im September 2016 Vorschläge vorgelegt.

Zu unserer Verwunderung enthält die Koalitionsvereinbarung auch keine kritische Auseinandersetzung mit der Exzellenzstrategie. Im Gegenteil: Die Regierung hat vor sich für ein stark vertretenes Berlin in diesem Wettbewerb einzusetzen. Dabei fördern Exzellenzinitiative und Exzellenzstrategie unnötigen Konkurrenzdruck zwischen den Hochschulen, was einer erfolgreichen Forschung und Lehre nur im Wege stehen kann. Denn Forschung und Lehre profitieren von gegenseitigem Austausch. Die Erzeugung künstlicher Exzellenzwettbewerbe verdeckt nur den eklatanten Geldmangel, den die Regierungen der letzten Jahre sowohl im Bund als auch in den Ländern zu verantworten haben.
Robert Jung vom AStA FU sagt: „Es geht nicht darum irgendwelche Leuchtturmprojekte zu fördern, sondern Forschung und Lehre auf breiter Basis in ihrer Arbeit zu unterstützen. Wir wünschen uns ein Miteinander und kein Gegeneinander der Berliner Hochschulen und Wissenschaftsstandorte!“

Kontakt:

Telefon: +49 171 1554542
E-Mail: info@lak-berlin.de

Kurdische Gemeinde fordert TU zur Rücknahme einer Ehrendoktorwürde auf

Hiermit dokumentieren wir einen Offenen Brief der Kurdischen Gemeinde Deutschlands an die TU Berlin:

Den Offenen Brief als pdf-Datei findet ihr hier

Sehr geehrter Herr Präsident Prof. Dr. Christian Thomsen,
verehrte Frau Prof. Dr.-Ing. Christine Ahrend,
verehrte Frau Prof. Dr. Angela Ittel,
geehrter Herr Prof. Dr. Hans-Ulrich Heiß,

die Kurdische Gemeinde Deutschland fordert die Technische Universität Berlin auf, dem türkischen Ministerpräsidenten, Herrn Binali Yildirim, die Ehrendoktorwürde der Technischen Universität Berlin zu entziehen.

Am 7. Dezember 2011 verlieh Ihre Universität dem damaligen türkischen Minister Binali Yildirim die Ehrendoktorwürde. Herr Binali Yildirim, der seit Mai 2016 Ministerpräsident seines Landes ist, hat eine tragende Rolle bei der Verfolgung Oppositioneller und der rasanten Entwicklung der Türkei in eine Diktatur. Wir stellen daher fest, dass Herr Yildirim sich zur Führung der Auszeichnung unwürdig erwiesen hat.

Binali Yildirim hat als Mitglied der Regierung und Intimus des Staatspräsidenten Erdogan stets die nachfolgend als beispielhaft aufgelisteten dramatischen Entwicklungen mitgetragen und seit Mai 2016 als Ministerpräsident maßgeblich forciert.
Zu den alarmierenden Entwicklungen in der Türkei, die 2015 ihren Lauf nahmen und innerhalb von 18 Monaten die Türkei merklich veränderten, zählen:

  • Die Aufkündigung des Friedensprozesses mit den Kurden, Neuwahlen unter bürgerkriegsähnlichen Bedingungen im Jahre 2015,
  • die Verfolgung von über 1.000 Wissenschaftlern, die einen Friedensappell unterzeichnet haben,
  • die massenhafte Aufhebung der Immunität von oppositionellen Abgeordneten,
  • die Gleichschaltung der Medien bzw. Schließung zahlreicher kritischer Medien,
  • die Verfolgung und Inhaftierung unzähliger Demokraten und Regimegegner (darunter auch Journalisten),
  • die „Säuberungswellen“ in Staat und Gesellschaft, denen über 100.000 Menschen zum Opfer fielen,
  • Amtsenthebungen von 25 gewählten Bürgermeistern in den kurdischen Provinzen,
  • Zahlreiche Menschenrechtsverletzungen wie Folter oder Sippenhaft.

Diese Liste ließe sich noch weiter fortsetzen, doch wir glauben, dass ein Verweis auf die zahlreichen Erklärungen der Bundesregierung, des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission, dem kritischen Fortschrittsbericht der Europäischen Union sowie Berichte zahlreicher internationaler Menschenrechts- und Bürgerrechtsorganisationen reichen sollte, um die beängstigende Entwicklung in der Türkei vor allem unter dem Träger Ihrer Ehrendoktorwürde Herrn Binali Yildirim zu dokumentieren.
Mit einem Träger wie Herrn Binali Yildirim nimmt die Auszeichnung der Technischen Universität Berlin Schaden. Die Reputation dieser Auszeichnung ihrer Universität ist mit diesem diktatorischen Träger, der unter allen Umständen einen nationalistisch- islamistischen Kurs in seinem Land durchsetzen möchte, in Gefahr.

Herr Yildirim hat diese Auszeichnung nicht verdient und die Technische Universität den Schaden, der nunmehr daraus entstehen könnte, nicht verdient.

Weder trägt Herr Yildirim zur Völkerverständigung bei, noch zu mehr Demokratie. Vielmehr noch, entgegen der Warnungen aus Europa, bereitet er derzeit im Parlament einen Gesetzesentwurf zur Wiedereinführung der Todesstrafe vor.
Entziehen Sie Herrn Yildirim die am 7. Dezember 2011 verliehene Ehrendoktorwürde und distanzieren Sie sich von einem Regierungsstil, der die Türkei gradewegs in eine Diktatur geführt hat. Setzen Sie ein Zeichen, dass Ihre Universität nicht bereit ist, diese hohe Auszeichnung dem Träger, die ihn auch zum ehren- und verantwortungsvollen Umgang mit dieser Würde aufruft, noch länger den Besitz der Ehrendoktorwürde zu erlauben, da Ihre Universität unmissverständlich zur Demokratie und Einhaltung der Menschen- und Bürgerrechte sowie Presse- und Meinungsfreiheit steht.

Sie waren nicht im Amt, als die Ehrendoktorwürde verliehen wurde, jedoch tragen Sie als das aktuelle Präsidium eine Verantwortung auch für eine Entscheidung, die heute unter den dramatisch veränderten Bedingungen in der Türkei und das Mitwirken des Ehrendoktorträgers Binali Yildirim einer neuen Bewertung und Handlung bedarf.

Mit freundlichen Grüßen
Ali Ertan Toprak
Bundesvorsitzender

Offener Brief des AStA ASH: "Blumen für die AfD"

Hiermit dokumentieren wir den Offenen Brief des AStA ASH an alle Hochschulangehörige der Alice Salomon Hochschule und Interessierte - Blumen für die AfD vom 21.11.2016.

PM: Offener Brief an alle Hochschulangehörige der Alice Salomon Hochschule und Interessierte - Blumen für die AfD

Die AfD konnte im September mit 23,2 % als zweitstärkste Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf einziehen. In der zweiten BVV Sitzung wurde Thomas Braun, Diplom-Pädagoge (!), von der AfD zum stellvertretenden Bürgermeister und Stadtrat für Bürgerdienste und Wohnen gewählt. Der Erfolg der AfD waren für viele kritische Beobachter_innen absehbar, die extrem hohen Ergebnissen waren dennoch erschütternd. Die rassistisch aufgeladenen Diskussionen im Bezirk, vor allem um die Aufnahme geflüchteter Menschen, oftmals von rechten und neonazistischen Gruppierungen bestimmt, drückten sich mit dem Ergebnis nun auch parlamentarisch aus. Dies ist nicht zuletzt der Anlass, hier öffentlich Stellung zu beziehen und dem Trend der Normalisierung rechter Positionen entgegenzutreten.

Als Beobachter_innen nahmen Mitglieder des Hochschularbeitskreises "Rechte Gewalt" der an den ersten Sitzungen der BVV teil. Die Art und Weise, wie von Seiten der demokratischen Parteien (in Marzahn-Hellersdorf Die Linke, SPD, CDU und Grüne) mit der AfD umgegangen wurde, kommt einer Normalisierung gleich. Kein_e Redner_in distanzierte sich von den Positionen der AfD - es war einfach kein Thema!

Der stellvertretende Bürgermeister bekam sowohl von CDU als auch von SPD nach seiner Wahl Blumen überreicht - sehr bildlich für den Umgang der beiden Parteien mit der AfD. Auch kam es zu keinerlei antirassistischen Protest, weder davor noch in der BVV.

Anlässlich der ersten Sitzungen waren unter den Zuschauer_innen deutlich viele Fans der AfD, aber auch als stramme Nazis bekannte Gesichter der NPD. Tatsächlich wirkte es, als würde die AfD als legitime Partei gehandelt werden. Legitim kann für uns aber nie sein, dass Menschen ihre Rechte abgesprochen werden, rassistische und sexistische Ideologien Sozialpolitik bestimmen und politische Gegner_innen eingeschüchtert werden. Den Erfolg der Partei auf den "Frust" von Wähler_innen zu schieben, die angeblich die AfD aus "Protest" gewählt hätten, verharmlost die gesellschaftliche Stimmung. Die AfD wurde nicht trotz, sondern wegen ihrer menschenverachtenden Positionen gewählt. Die politischen Abläufe wie gehabt fortzuführen, darf kein angemessener Umgang mit der AfD sein. Die Tatsache, dass 28.263 Wahlberechtigte im Bezirk für diese Partei gestimmt haben und sie somit zweitstärkste Fraktion geworden ist, ändert daran nichts. Wenn die Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) schon nach der zweiten BVV-Sitzung gegenüber dem RBB ankündigt, mit der AfD zusammen arbeiten zu können, dann ist das ein Skandal! In der zweiten BVV Sitzung fiel lediglich ein Mal das Wort "Rassismus", während auf die prekäre und gefährliche Unterbringungssituation geflüchteter Menschen im Bezirk keineswegs eingegangen wurde. Vielmehr lag es im Interesse der frisch gewählten Stadträte den Konsens aller BVV Parteien (d.h. inklusive AfD) zu betonen.

Wir verurteilen, den Kuschelkurs mit der AfD und die Verweigerung der kritischen Reflektion mit dem Auftritt dieser rechtspopulistischen Partei im Bezirksparlament. Es darf keine Zusammenarbeit mit Rechtspopulist_innen geben! Wie andere Berliner Bezirke zeigen, ist Protest von Zivilgesellschaft und Bezirksverorordneten anderer Parteien gegen die AfD sichtbar und möglich. So stimmten BVV Verordnete in Pankow in mehreren Wahlgängen bisher gegen den AfD Kandidaten für einen Stadtratsposten. Dies ist unter anderem dem Druck aus der Zivilgesellschaft und dem öffentlichen Interesse zu verdanken. Es zeigt uns umso mehr, dass auch in Marzahn-Hellersdorf Protest möglich, aber vor allem notwendig ist!

Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat in den vergangenen Jahren ein Aufleben neonazistischer und rechter Gruppen erlebt, hunderte Veranstaltungen und Kundgebungen, massive Gewalt bis hin zu Brandanschlägen auf Geflüchtetenunterkünfte. Die AfD kann auf die weit verbreitete rassistische Grundstimmung gut aufbauen. Nicht nur ihr rechtes Weltbild, das auf Rassismus, der Verweigerung gegenüber nicht heteronormativen Lebensformen, sexistischen Geschlechterzuschreibungen und autoritären Wünschen nach starker Führung in der Politik beruht, sondern auch ihre neoliberale Sozialpolitik, die sich gegen Arbeiter_innen und Erwerbslose richtet, sind das Profil der AfD.

Wir als Angehörige der Alice Salomon Hochschule fordern ein klares Bekenntnis der Hochschule, die sich für Menschenrechte, "soziale [...] Gerechtigkeit und kritische [...] Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Entwicklungen verpflichtet". Deswegen darf in Zeiten zunehmender rassistischer Gewalt, keine Zusammenarbeit mit den Rassist_innen im Nadelstreifenanzug gewährleistet werden, um ihre Normalisierung weiter nicht voranzutreiben.

Eine offene Diskussionskultur ist wichtig, doch kann es keine Plattform für Austausch mit jenen geben, die Menschen ihre Rechte absprechen und abwerten, welche nicht in ihr reaktionäres Weltbild passen.

Somit fordern wir eine klare Distanzierung von der AfD wie z.B. durch eine öffentlich Stellungnahme. Es darf nicht nur bei reinen verbalen Bekundungen bleiben, ein Schritt wäre die Überprüfung der Durchsetzung eines Hausverbots für ihre Vertreter_innen.

So kann es nicht sein, dass beispielsweise Erstsemester in Zukunft bei der Immatrikulationsfeier von einem stellvertretenden Bürgermeister der AfD begrüßt werden!

Wir rufen alle Hochschulangehörigen, antirassistische Bündnisse, Einrichtungen und Einzelpersonen im Bezirk auf, ein klares Zeichen gegen die AfD zu setzen und sich zivilgesellschaftlich einzubringen!

Sie zu ignorieren, die Füße still zu halten, abzuwarten oder dergleichen kann keine Option sein für alle, die die Positionen der AfD ablehnen!

Eine erste Möglichkeit: Kommt zur nächsten BVV Sitzung!

Keine schleichende Normalisierung der AfD!

Nationalismus ist keine Alternative!

nächste BVV Sitzung am 15.12. 17 Uhr, Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal, Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

(Für Hochschulangehörige: Achtet auf Durchsagen zur gemeinsamen Anreise)

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