LandesAstenKonferenz Berlin Protokolle

Protokoll LAK Plenum 9.Juli 2019

Protokoll der Berliner LandesAstenKonferenz

vom 09.07.2019 um 13h00 im AStA TU Berlin

Nächstes Plenum am 18.September 2019

Anwesend: TU, FU, GS, UdK

1. Termine in den Semesterferien:

  • parlamentarische Arbeit beginnt Anfang August wieder, Semesterferien beginnen Mitte Juli
  • Beschluss: nur themengebundene Treffen wenn es einen Anlass gibt (zB BerlHG, HGZ-Anhörung)
  • nächstes Plenum: 18. September um 13h00
  • in der Sommerpause nur Treffen zum BerlHG

2. Verwaltungsvereinbarung & Vertragsverlängerung (intern)

3. Berichte

  • GS: grad viel zu tun mit AG Wohnen
  • AStA FU:
    • AStA wird stellvertretend für StuPa verklagt aufgrund von Stupa-Grundordnung die besagt, dass Anträge in gendergerechter Sprache eingereicht werden müssen; aktuell unklar was da passiert, Klage evtl nicht gültig
    • weiter im Gespräch mit dem Präsidium über Beitragserhöhung
  • AStA Udk:
    • auch Probleme mit den Rundmails durch das Präsidium, da in letzter Zeit oft nicht weiter geleitet werden (Zensur)
    • Deutschkurse sind überetuert (~700€), aber auch Voraussetzung dafür das Int. Studierenden an der UdK bleiben können
    • Präsi-Wahlen stehen an
  • BerlHG:
    • Treffen Ende Juli zu: Positionen in die Öffentlichkeit zu bringen, allgemeiner Umgang mit BerlHG-Umsetzung, PK als Möglichkeit

4. StudWERK Finanzierungslücke

  • Leitung beantragt Sparmaßnahmen durchzusetzen (Schließung von Einrichtung, Reduktion von Beratungs- und Betreuungsangeboten)
    • Kontakt zu den stud. Mitgliedern im VWR herstellen
    • Öffentlichkeit über Twitter
    • Deadline zur Haushalts-Feststellung herausfinden
    • später Stellungnahme veröffentlichen

5. Digitale Wahlen als LAK Forderung?

  • auf dem letzten Plenum wurde viel über Sicherheit & Datenschutz geredet
  • bisher keine Kritik/ Rückmeldung über Datenschutz aus den einzelnen ASten
  • wird unter „Sonstiges“ mit in unsere Forderungen aufgenommen

6. Sonstiges

  • Exzellenzveranstaltung am 18.Juli
    • Stattfinden der Veranstaltungen an HoPo-Aktive Menschen und Gruppen weiterleiten

Protokoll LAK Plenum 16.04.2019

Anwesend: GS, HU, KHSB, IYSSE, FU

1. Berichte aus den ASten und der GS:

  • FU: klagen gegen Zensur von Email an Studis
  • HU: neues Präsidium schon ab 2019, da Prof. Kunst 65 Jahre wird; Rechtsgutachten des Senats prüft Notwendigkeit → Coup an der HU?
  • GS: Wiki mit Pressekontakte & Kontakten zu Referaten, Umfrage-VV Auswertung

2. Berichte der Arbeitsgruppen

AG BerlHG:

  • 16.05. Eckpunktepapier wird vorgestellt im AGH
  • unsere VA am 02.04: LAK hat Punkte eingebracht, starke linke/ demokratische Hegemonie (z.B. punktuelle Viertelparität)
  • Synopse: erste Aspekte sind finalisiert, andere Teile in Arbeit; Frage: ehr kurz oder lang? → orientiert sich an den üblichen Vorgaben → machen nun eigene Veranstaltung zu AntiDiskriminierung am 07.05 im AGH, alle Asten sind eingeladen
  • was machen wir mit liegengebliebenen Themen? 1) politisches Mandat der Studierendenschaft: wollen wir aufheben, dass das politisches Mandat der VS erweitert wird? ; 2) Datenschutz; 3) Zivilklausel; 4) Nutzung von Hochschulinfrastruktur:
    • VORSCHLAG zu den ‚zusätzlichen Themen‘: einzeln dran arbeiten & über den Verteiler schreiben

AG Wohnen:

  • nächstes Treffen: Do, 18.04. - 13-17h: Redaktionstreffen zu der Broschüre, die wir veröffentlichen wollen

3. Landespolitik

  • Aktueller Stand bei Hochschulzulassungsrecht: haben bei einem Arbeitstreffen wahrgenommen + Pressemitteilung → Anhörung in ein paar Monaten
  • Akkreditierungsordnung:
    • Senatsverwaltung hat ein Gesetz vorgelegt dafür, wie Akkreditierungen passieren können;
    • derzeit System-/ Programm / 3. Option der Akkreditierung
    • Akkreditierungspool des fzs: LAK kann Personen in den Pool entsenden

4. AG Demokratische Hochschule - VA-Einladung (s. Verteiler): (intern)

5. Verwaltungsvereinbarung & Verwaltung der Geschäftsstelle: (intern)

6. BAStA-VV

  • Themenvorschläge: a) Auswertung AF/ NR b) BerlHG, c) was kann die LAK, d) offener Austausch → BerlHG als Thema
  • B-AStA-Tresen: Donnerstag ist Kneipenabend! --> wird verschoben

7. Sonstiges & Termine

  • SoSe-Termin: DUUDLE
  • Verwaltungsrat StudWerk → StuPa-Sitzungsleitung schreiben
  • 03.05.: nächste bundesweite Vernetzung gegen Rechts, alle können teilnehmen!

Protokoll LAK Plenum 12.02.2019

Anwesend: BHT, TU, HU, FU, GS

1. Berichte aus den ASten und der GS

BHT:

  • Namensumbenennung: Gab ein Symposium mit Präsidium und Profs, dort herrscht inzwischen recht klare Position zur Namensänderung – auch Presse steht dadurch dahinter (mit einzelnen Außnahmen wie BZ)
  • Kritische Orientierungswochen (KOW) sollen im April organisiert: Vernetzung mit anderen ASten? keine KrOwO an FU/HU/TU

FU:

  • Inivernetzung: gab seit Dezember Plenumsbesuche bei FSIn & Hochschulgruppen; letztes Treffen mit 30+ Personen → großer Erfolg!
  • AStA-Nachwuchs: gibt viele Probleme, z.B. Fluktuation/Reproduktionen, Wissenstransfer, How-To-Hochschulpolitik

TU:

  • TVL-SHK-Streit: neuer Kanzler dreht frei (wie an FU und HU): AStA-Arbeitsverträge werden von Personalstelle in Frage gestellt; geht dabei v.a. um Befristung nach Wissenschaftszeitvertrag
  • ist bei der Systemakkreditierung durchgefallen → Verfahren ist ausgesetzt

HU:

  • Präsidium sucht wieder Gespräche mit RefRat: Letzte Woche erstes Treffen seit September
    • Lösungen in Aussicht: Namen werden Präsidium gegeben und nicht veröffentlicht (u.a. Referat für Hochschulpolitik muss nicht veröffentlicht werden!)
    • Quotierung im Stupa
    • Name des Unternehmens bzgl. Leiharbeit in den Bibliotheken darf „aus juristischen Gründen“
    • Annäherungsversuche möglicherweise wegen anstehender Exzellenzbegehungen, danach vl wieder Rückfall in alte Manieren
    • gab auch Rücktrittsforderung des Stupa ggü. Kunst & Kronthaler → Pressemitteilung wurde von niemanden aufgegriffen
  • Rechte Umtriebe auf dem Campus: beim Stupa-Wahlkampf wurden zweifach Personen von der IYSSE beleidigt und körperlich angegangen (Campus Adlershof & Nord)
    • „IYSSS“-Flyer sind aufgetaucht
    • mehrfach Plakate abgerissen
    • Personen wurde abfotografiert
    • IYSSE-Fake-Flyer mit Aufruf zur Gewalt am SOWI-Insitut

Geschäftsstelle

  • Stellenverlängerung muss durch LAK-Plenum bestätigt werden
  • bei Neueinstellung: Stelle muss ausgeschrieben werden (GS kümmert sich) und eine Einstellungskommission muss konstituiert werden mit je 1 Referent*in pro beteiligtem AStA → Aufgabe der beteiligten ASten!
  • Vorschläge für die Aktualisierung der Verwaltungsvereinbarung:
    • rückwirkende Lohnangleichung auf TVStud3
    • Ausweitung der Verwaltungsvereinbarung auf mehr Asten sowie Anpassung der Beiträge --> Benennung von je 1 deligierten Person für die Einstellungskommission bis zur nächsten LAK im März

2. Ausbau des Pressenetzwerks

  • G. aktualisiert Hopo-Presseverteiler im März
  • Pressenetzwerk muss sich nach und nach aufbauen, bei Anfragen von Journalist*innen am besten immer ihren Kontakt und Ressort/Themen notieren!
  • RefRat hat einen eigenen Presseverteiler, der mit dem TU/LAK-Verteiler zusammengeführt werden könnte.

2. Berichte aus den Arbeitsgruppen¶

  • BerlHG11-Blog gefunden mit verschiedenen Stellungnahmen, bspw. Gewerkschaften: http://universitas.blogsport.de/
    • Auch LAK-Stellungnahme vorhanden: universitas.blogsport.de/images/Stellun...
    • → Warum machen wir alles nicht ein bisschen einfacher und pöbliger?
    • möglicherweise weil damals Schwarz-Rot regierte mit Hardcore-Zöllner als Wissenschaftssenator
    • heute mit R2G realistische Chance zur Mitbestimmung möglich
    • Vorschlag: Nur bei einzelnen, sehr konkreten Paragraphen, bspw. Anwesenheitslisten, Erprobungsklausel, neu zu schaffenden Paragraphen juristische Änderungsvorschläge – sonst lassen! •
    • GS leitet LAK-Stellungnahme zum BerlHG11 an LuSt-Referat weiter zur Berücksichtigung

4.Treffen WissPol + SenWissForsch

  • Terminfindung mit WissPols läuft
  • Treffen mit StS Krach (SenWissForsch) am 22.2. um 14h30, Warschauer Straße
    • Bisherige Themen: Studentischer Wohnraum, Stand der AG Demokratische Hochschule, Anpassungsbedarfe beim Berliner Hochschulgesetz ◦ Verhalten des HU-Präsidiums
    • Wer Interesse hat, überlegt sich Themen und Position und kommt am 22.2. um 12h im RefRat zur Vorbesprechung!

Nächstes LAK-Plenum: 12. März 2019 um 13h im AStA TU

Protokoll LAK Plenum 15.01.2019

Protokoll der Berliner LandesAstenKonferenz
15.01.2019 - 13h00 - Plenarsaal AStA TU Berlin

1. Berichte aus den ASten und der GS

  • TU: (intern)
  • UdK: nichts LAK-relevantes
  • Beuth:
    • StuPa neu konstituiert, AStA-Nachwuchs gesucht
    • Symposium zur Namensgebung voraussichtlich unter neuem Präsidium
  • FU:
    • aktuell Wahlen
    • FSI Vernetzung klappt gut & stößt auf Interesse; gemeinsame Broschüre für HoPo@FU
  • LAK GS:
    • TVStud3 via Umlaufbeschluss genehmigt
    • mittelfristig Verwaltungsvereinbarung neu machen & Einstellungskommission konstituieren

2. Berichte aus den Arbeitsgruppen

  • AG Wohnen:
    • Umfrage wird versendet, danach Auswertung der Daten & veröffentlichung mit Broschüre
    • nächstes Treffen 5.02.19 um 11h AStA TU
  • AG BerlHG: (intern)
  • AG Demokratische Hochschule: (intern)

3. B-AStA-VV-Nachbereitung

  • Protokolle alsbald für alle digital zugänglich
  • Informelle Vernetzung durch Kneipenabende
  • nächste VV im Mai
  • AntiDiskriminierung:
    • ASH Hausordnung & Richtlinien zu Diskriminierungals Grundlage für andere Hochschulen

4. Treffen WissPol + SenWissForsch

  • Anfrage zu Anti-Diskriminierung & Beratungsstellen