Protokoll der Berliner LandesAstenKonferenz

vom 09.07.2019 um 13h00 im AStA TU Berlin

Nächstes Plenum am 18.September 2019

Anwesend: TU, FU, GS, UdK

1. Termine in den Semesterferien:

  • parlamentarische Arbeit beginnt Anfang August wieder, Semesterferien beginnen Mitte Juli
  • Beschluss: nur themengebundene Treffen wenn es einen Anlass gibt (zB BerlHG, HGZ-Anhörung)
  • nächstes Plenum: 18. September um 13h00
  • in der Sommerpause nur Treffen zum BerlHG

2. Verwaltungsvereinbarung & Vertragsverlängerung (intern)

3. Berichte

  • GS: grad viel zu tun mit AG Wohnen
  • AStA FU:
    • AStA wird stellvertretend für StuPa verklagt aufgrund von Stupa-Grundordnung die besagt, dass Anträge in gendergerechter Sprache eingereicht werden müssen; aktuell unklar was da passiert, Klage evtl nicht gültig
    • weiter im Gespräch mit dem Präsidium über Beitragserhöhung
  • AStA Udk:
    • auch Probleme mit den Rundmails durch das Präsidium, da in letzter Zeit oft nicht weiter geleitet werden (Zensur)
    • Deutschkurse sind überetuert (~700€), aber auch Voraussetzung dafür das Int. Studierenden an der UdK bleiben können
    • Präsi-Wahlen stehen an
  • BerlHG:
    • Treffen Ende Juli zu: Positionen in die Öffentlichkeit zu bringen, allgemeiner Umgang mit BerlHG-Umsetzung, PK als Möglichkeit

4. StudWERK Finanzierungslücke

  • Leitung beantragt Sparmaßnahmen durchzusetzen (Schließung von Einrichtung, Reduktion von Beratungs- und Betreuungsangeboten)
    • Kontakt zu den stud. Mitgliedern im VWR herstellen
    • Öffentlichkeit über Twitter
    • Deadline zur Haushalts-Feststellung herausfinden
    • später Stellungnahme veröffentlichen

5. Digitale Wahlen als LAK Forderung?

  • auf dem letzten Plenum wurde viel über Sicherheit & Datenschutz geredet
  • bisher keine Kritik/ Rückmeldung über Datenschutz aus den einzelnen ASten
  • wird unter „Sonstiges“ mit in unsere Forderungen aufgenommen

6. Sonstiges

  • Exzellenzveranstaltung am 18.Juli
    • Stattfinden der Veranstaltungen an HoPo-Aktive Menschen und Gruppen weiterleiten