Protokoll vom Plenum der LandesAstenKonferenz vom 18.September 2019,13h00, im Plenarsaal AStA TU Berlin

Anwesend: TU, EHB, BHT, FU, HU, GS

1. Entsendung in den Studentischen Akkreditierungspool

1.1 Wahl zur Entsendung von Kanditat*in (intern)

2. Verwaltungsvereinbarung LAK

  • Aktueller Entwurf wurde in den LAK-Plena und durch die GS erarbeitet und durch RA juristisch geprüft → rechtssicher
  • Vorschlag für weiteren Verlauf: Abstimmung über Entwurf → LAK-Vorschlag an die Studierendenschaften -> Studierendenschaften beschließen.
    • Beschluss: LAK-Plenum schlägt den Studierendenschaften die aktuelle Version vom 18.09.2019 vor. Ggf. auch Beschluss im StuPa nötig (Satzungsabhängig)
  • Einstellungskommission wird beim LAK-Plenum im Oktober gebildet. Jede beteiligte Studierendenschaft muss eine Person entsenden.

3. Bericht AG Wohnen

  • Broschüre "Gegen die zulassungsbeschränkte Stadt" ist fertig. Wird verteilt an Asten, von dort an Studis

4. Berliner Hochschulzulassungsgesetz (BerlHZG)

  • Ausgehend vom BVerfG-Urteil wird ein neues BerlHZG geschrieben, das u.a. Zulassungsquoten wie NC oder Wartezeit regelt. (s. vorherige Plena)
  • 23.9. findet zweite Sitzung zum BerlHZG im Wissenschaftsausschuss statt (ohne Anhörung, nur Teilnahme)

5. Berichte Asten

  • HU: bezüglich der Klage gegen den RefRat wegen der Namesherausgabe von AStA-Referent*innen: die Klage ist zuürkcgezogen wegen Einigung, Weisung von der Senatsverwaltung an das Präsidium wurde zurückgenomme
  • TU: neue Anfrage Berliner AfD an die Senatsverwaltung bezüglich der Berliner Asten?
  • FU:
    • Kritische Orientierungswoche findet statt.
    • Kündigungsversuch seitens des Präsidium ggü. einem aktiven Personalratmitglied, Stellungnahme ist erfolgt und veröffentlicht.
  • BHT: Richtlinie für ein respektvolles, diskriminierungsfreies Miteinander wurde erlassen. → Konfliktbekämpfungskommission wird eingerichtet.
  • EHB: AStA-Plenum soll wieder eingerichtet werden (derzeit nur StuPa).

Nächstes Plenum am 25.Oktober 2019 um 12h30 im AStA TU Berlin