Protokoll vom Plenum der LandesAstenKonferenz vom 18.September 2019,13h00, im Plenarsaal AStA TU Berlin
Anwesend: TU, EHB, BHT, FU, HU, GS
1. Entsendung in den Studentischen Akkreditierungspool
1.1 Wahl zur Entsendung von Kanditat*in (intern)
2. Verwaltungsvereinbarung LAK
- Aktueller Entwurf wurde in den LAK-Plena und durch die GS erarbeitet und durch RA juristisch geprüft → rechtssicher
- Vorschlag für weiteren Verlauf: Abstimmung über Entwurf → LAK-Vorschlag an die Studierendenschaften -> Studierendenschaften beschließen.
- Beschluss: LAK-Plenum schlägt den Studierendenschaften die aktuelle Version vom 18.09.2019 vor. Ggf. auch Beschluss im StuPa nötig (Satzungsabhängig)
- Einstellungskommission wird beim LAK-Plenum im Oktober gebildet. Jede beteiligte Studierendenschaft muss eine Person entsenden.
3. Bericht AG Wohnen
- Broschüre "Gegen die zulassungsbeschränkte Stadt" ist fertig. Wird verteilt an Asten, von dort an Studis
4. Berliner Hochschulzulassungsgesetz (BerlHZG)
- Ausgehend vom BVerfG-Urteil wird ein neues BerlHZG geschrieben, das u.a. Zulassungsquoten wie NC oder Wartezeit regelt. (s. vorherige Plena)
- 23.9. findet zweite Sitzung zum BerlHZG im Wissenschaftsausschuss statt (ohne Anhörung, nur Teilnahme)
5. Berichte Asten
- HU: bezüglich der Klage gegen den RefRat wegen der Namesherausgabe von AStA-Referent*innen: die Klage ist zuürkcgezogen wegen Einigung, Weisung von der Senatsverwaltung an das Präsidium wurde zurückgenomme
- TU: neue Anfrage Berliner AfD an die Senatsverwaltung bezüglich der Berliner Asten?
- FU:
- Kritische Orientierungswoche findet statt.
- Kündigungsversuch seitens des Präsidium ggü. einem aktiven Personalratmitglied, Stellungnahme ist erfolgt und veröffentlicht.
- BHT: Richtlinie für ein respektvolles, diskriminierungsfreies Miteinander wurde erlassen. → Konfliktbekämpfungskommission wird eingerichtet.
- EHB: AStA-Plenum soll wieder eingerichtet werden (derzeit nur StuPa).
Nächstes Plenum am 25.Oktober 2019 um 12h30 im AStA TU Berlin